Stellungnahme zum BTHG in der vom Kabinett beschlossenen Fassung

faviconAm 28.06.2016 beschloss das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz in einer zum Referentenentwurf geänderten Fassung. In einem offenen Brief an Bundesministerin Nahles nahm NITSA e.V. zu wesentlichen Änderungen Stellung.

Lesenswerter Süddeutsche-Artikel zum Bundesteilhabegesetz

faviconVergangenen Donnerstag berichtete die Süddeutsche Zeitung in dem Artikel Bundesteilhabegesetz – Warum Behinderte gegen das Teilhabegesetz protestieren ausführlich über die Verschlechterungen für Menschen mit Behinderung, sollte der Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz tatsächlich so verabschiedet werden. Mit einer bemerkenswerten Detailtiefe widerlegt der Artikel die von Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales medienwirksam verbreitete Behauptung, dass das Bundesteilhabegesetz nur Vorteile für die Betroffenen mit sich bringe.

NEU: Faktencheck zum Beteiligungsprozess

faviconDie NITSA-Faktenchecks zum Bundesteilhabegesetz wurden um einen Faktencheck zum Beteiligungsprozess erweitert. Darüber hinaus haben wir die Faktenchecks zur Einkommens- und Vermögensanrechnung aktualisiert, um die Problematik der Hilfe zur Pflege deutlicher zu berücksichtigen.

Faktencheck zum Bundesteilhabegesetz

faviconLange mussten wir auf den Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz warten. Am 26. April 2016 wurde er dann endlich an die Verbände zur Stellungnahme versandt. NITSA hat inzwischen gemeinsam mit den Vereinen ForseA und MMB eine Stellungnahme zum Referentenentwurf beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgegeben.

Zusätzlich bieten wir leicht verständliche Faktenchecks zu wesentlichen Inhalten des Referentenentwurfs an. Diese Faktenchecks werden wir im Laufe der Zeit sukzessive erweitern.