Bildungs- und Informationsveranstaltung: Das Bundesteilhabegesetz und die Zukunft der Persönlichen Assistenz

NITSA-Logo faviconAm 22./23. Juni 2017 lädt NITSA e.V. zu einer Bildungs- und Informationsveranstaltung zum Thema „Das Bundesteilhabegesetz und die Zukunft der Persönlichen Assistenz“ ein. Die Veranstaltung findet in den Räumen des Sozialverbands Deutschland e.V., Stralauer Straße 63, 10179 Berlin statt. Zielgruppe sind in erster Linie Menschen mit Assistenzbedarf, aber auch Vereine oder Organisationen, die Menschen mit Assistenzbedarf beraten oder Assistenz organisieren.

Die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen Verena Bentele wird mit einem Grußwort die Veranstaltung eröffnen.

Ausführliche Information sowie die Möglichkeit zur Anmeldung findet man unter:
Das Bundesteilhabegesetz und die Zukunft der Assistenz

Als Referenten und Moderatoren haben zugesagt:

Marc Nellen, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Leiter der Projektgruppe „Bundesteilhabegesetz“

Matthias Münning, Vorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe

Horst Frehe, Forum behinderter Juristinnen und Juristen

Raul Krauthausen, Berliner Autor. Aktivist

Barbara  Vieweg, Interessensvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V.

Dr. Harry Fuchs, Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Düsseldorf (Sozial- und Kulturwissenschaften), Abteilungsdirektor a.D. und freiberuflich tätiger Sozialexperte und Politikberater

Ottmar Miles-Paul, langjähriger Behindertenbeauftragter des Landes Rheinland-Pfalz und Organisator der Kampagne „Für ein gutes Bundesteilhabegesetz“

Weiteres positives Urteil für Menschen mit Assistenzbedarf

NITSA-Logo faviconAm 12. September 2016 hat die 1. Kammer des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe einem behinderten Menschen mit Assistenzbedarf Recht zugesprochen. (Az: 1 BvR 1630/16) Das Gericht sah dessen Grundrecht auf einen wirksamen Rechtsschutz gefährdet.

Der behinderte Kläger ist wegen der Folgen einer frühkindlichen Hirnschädigung auf ständige Pflege und Unterstützung angewiesen. Der Sozialhilfeträger gewährt ihm ein Persönliches Budget mit dem er in einer eigenen Wohnung wohnen und die ambulante Versorgung selbst organisieren kann, indem er Assistenzkräfte beschäftigt (im sogenannten „Arbeitgeber-/Assistenzmodell“). Das Sozialamt wollte die gestiegenen Kosten für die Assistenzkräfte nicht mehr übernehmen.

Bis zur endgültigen Klärung der inhaltlichen Frage wäre dem Betroffenen das Geld ausgegangen, er hätte Privatinsolvenz anmelden müssen und er hätte ohne notwendige Unterstützung dagestanden. Damit der Sachverhalt ohne Zeitdruck abschließend geklärt werden kann, gab das Bundesverfassungsgericht dem Mann Recht und verwies den Rechtsstreit zurück an die zuständigen Sozialgerichte.

Das ist ein richtungsweisendes Urteil dahingehend, dass behinderte Menschen mit Assistenzbedarf die ihre Versorgung über das persönliche Budget im Arbeitgeber-/Assistenzmodell sicherstellen wollen, nicht mehr bis zur rechtlichen Klärung finanziell ausgeblutet werden können/dürfen. Genau das war bisher sehr oft die Taktik von Sozialhilfeträgern, die damit einfach Kosten sparen wollen.

Auswertung Online Umfrage des bbe e.V. – Situation bei der Beantragung von Elternassistenz

faviconDer Bundesverband behinderter und chronisch kranker Eltern bbe e. V. hat im Februar 2015 eine Online Umfrage zum Thema Elternassistenz durchgeführt. Die Umfrage lief vom 06.02. bis 23.02.2015 und wurde überwiegend über die Kundenadressen des bbe e.V., über ihnen bekannte Assistenzdienste und über mehrere Facebook-Seiten sowie über kobinet-Nachrichten und auch auf www.nitsa-ev.de beworben.

Diese Umfrage ist nicht repräsentativ, aber sie gibt einen ersten Einblick in die derzeitige Nutzung von Elternassistenz in der Bundesrepublik Deutschland. Es haben insgesamt 50 Familien bei der Umfrage mitgewirkt. Hier geht es zur Auswertung der Online Umfrage

 

Pflege und Assistenz – Raus aus der Sozialhilfe! – Vortrag von Dr. Klaus Mück

faviconPflege und Assistenz – Raus aus der Sozialhilfe! – Vortrag von Dr. Klaus Mück zum Infoabend der Individualhilfe Heidelberg am 13.02.2015

Aktuelles rund um das Thema Assistenz

faviconAktuelles rund um das Thema Assistenz finden Sie ab heute auch hier auf dieser Plattform von NITSA e.V. Unter anderem die Ankündigungen zu unserem Newsletter zur Einkommens- und Vermögensanrechnung, sowie zum Bundesteilhabegesetz. Des Weiteren zu den Themen Bedarfsdeckung, UN-Behindertenrechtskonvention, persönliches Budget, Wunsch- und Wahlrecht, Teilhabe-Management, Elternassistenz usw.

Artikel, Beiträge und Neuigkeiten rund um das Thema Assistenz finden Sie auch auf unserer Facebook-Seite und auf Twitter.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim stöbern!

Ihr NITSA-Vorstand