SPD-interner Widerstand gegen Zwangspoolen von Assistenzleistungen

faviconIn der baden-württembergischen SPD regt sich Widerstand gegen das Zwangspoolen von Assistenzleistungen.

Die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv Baden-Württemberg (Menschen mit Behinderung in der SPD) stellte beim kleinen SPD-Landesparteitag in Bruchsal am 28. April 2018 einen Antrag, wonach der Gesetzgeber sicherstellen muss, dass die gemeinsame Leistungserbringung nur mit Zustimmung der betroffenen Menschen mit Behinderung erfolgen kann. Der Antrag wurde unverändert und einstimmig angenommen (siehe Pressemeldung auf der Selbst Aktiv BW Homepage).

NITSA e.V. begrüßt diesen Beschluss, der nur ein Anfang der SPD-internen kritischen Auseinandersetzung mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) sein kann. Weitere Mängel des BTHG, wie z.B. die drohenden Einkommenseinbußen bei schwerstpflegebedürftigen und blinden Menschen, müssen angegangen werden. Dabei darf keine Rücksicht darauf genommen werden, dass das BTHG von einem SPD-geführten Ministerium erarbeitet wurde.

NITSA-Strategiewochenende

faviconVom 23. bis 25. November findet wieder unser Strategietreffen statt, dieses Mal in der Bildungs- und Ferienstätte Eichsfeld bei Uder.

Hierzu konnten wir Corinna Rüffer (behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) für Freitag, den 23.11.2018 ab 17:00  Uhr gewinnen, sofern die Tagesordnung des Bundestages es zulässt. Es erwartet uns mit Sicherheit ein spannender behindertenpolitischer Abend mit ihr.

Samstag, den 24.11.2018 werden wir in gewohnter Weise mit der Erarbeitung neuer Ziele für das nächste halbe Jahr verbringen.

Weiterhin wird am Sonntag, den 25.11.2018 eine Mitgliederversammlung inkl. turnusgemäßer Neuwahl des Vorstands stattfinden.

Wir haben in der Bildungs- und Ferienstätte Eichsfeld eine Option auf eine ganze Reihe von Zimmern. 3 Tage bzw. 2 Nächte kosten mit VP 101,00 Euro pro Person! Wenn ihr dabei sein wollt, dann schreibt uns bitte: info@nitsa-ev.de

Wir freuen uns auf viele interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer!